Autobahnmaut jetzt auch in Deutschland?

In Deutschland wird laut Zeitungsberichten derzeit über die Einführung einer Autobahnmaut nach österreichischem Vorbild diskutiert. Für das Befahren von deutschen Autobahnen soll wie in Österreich der Kauf einer Vignette vorgeschrieben werden.

Für besondere Aufregung sorgt diese Idee besonders im Ausland, da einzelne deutsche Politiker verlautbaren haben lassen, die Vignette soll im Wesentlichen für Ausländer eingeführt werden. Angeblich ist angedacht, dass deutsche Staatsbürger den Vignettenpreis zu mindest teilweise der Kfz-Steuer gegenrechnen können.

Die Österreichische Verkehrsministerin Doris Bures wird in einer österreichischen Tageszeitung wie folgt zitiert: „Sollte das so kommen, wird Österreich gegen diese Ungleichbehandlung mit aller Vehemenz auftreten.“

Ich bin kein Jurist und kann nicht beurteilen ob es aus EU-rechtlicher Sicht möglich ist, eigene Staatsbürger zu bevorteilen oder nicht.

Vignette keine gute Idee

Sehr hinterfragen möchte ich aber schon die Idee, eine Autobahnmaut in Form einer Vignette einzuheben. ‚Äì Egal ob das in Österreich geschieht, oder in einem anderen Land. Eine Vignette benachteiligt immer Autofahrer, die nur wenige Kilometer im Jahr zurücklegen gegenüber Vielfahrern. Autofahrer, die 1.500 Kilometer pro Jahr auf Autobahnen und Schnellstraßen fahren, zahlen pro Kilometer sieben Mal so viel wie jene, die 10.000 Kilometer fahren.

Warum überhaupt eine Autobahnmaut

Für mich gibt es zwei wesentliche Punkte, die klar für eine Autobahnmaut, auch für PKWs sprechen.

Zum einen gibt es kaum Staatsbudgets, die große Sprünge im Infrastrukturausbau erlauben. Das heißt es ist nur eine Frage der Logik, dass für die Nutzung der Infrastruktur auch gezahlt werden muss.

Zum anderen soll eine Maut auch dazu führen, dass man sich überlegt, ob eine Strecke überhaupt gefahren werden muss, oder ob es auch Alternativen gäbe. Gerade in Zeiten in denen Klimaschutz und Energieautarkie angestrebt werden, kann eine Maut ein wunderbares Steuerungs- oder zumindest Motivationsinstrument sein.

Kilometerabhängige Maut

In acht EU-Staaten gibt es bereits eine kilometerabhängige Maut (Frankreich, Großbritannien, Irland, Italien, Griechenland, Polen, Portugal und Spanien). Das heißt es ist nur für jene Autobahnkilometer zu zahlen, die auch gefahren werden. Ein kilometerabhängiges Mautsystem würde genau so Geld in die Staatskassen bringen, aber auch den zweiten Argument für eine Maut dem Klimaschutz Vortrieb leisten. Laut Verkehrsclub Österreich wären sogar intelligente Mautsysteme denkbar, die je nach Tageszeit unterschiedliche Mauttarife verrechnen. So wäre z.B. eine Fahrt zu einer Tageszeit in der wenige Autos unterwegs sind billiger, als eine Fahrt zu einer Zeit in der die Autobahn sowieso schon verstopft ist. Damit könnte ein Mautsystem sogar einen Beitrag zur Stauvermeidung leisten.

Das Argument, dass Pendler bei so einem System überproportional zur Kasse gebeten werden, könnte man eventuell mit einer monatlichen Deckelung der Maut für Pendler erreichen.

Fazit

Eine Maut für Autobahnen ist durchaus sinnvoll und begrüßenswert. Auch wenn wir alle zur Kasse gebeten werden. Jedoch sollte man bei der Einführung einer Maut genau prüfen welche Form wirklich geeignet ist und auch die definierten Ziele, die die Maut bringen soll erreicht.

fth

fth steht für Franz T. Hauser: ist Mitte 30 und lebt in der kleinen Oststeirischen Bezirksstadt Weiz. Er arbeitet freiberuflich an diversen Softwareprojekten und beschäftige mich nebenbei noch mit Dingen wie, "grünem" Lebensstil, guten Filmen, Politik und was sonst noch alles in seinem Gehirn herumgeistert ...

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